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Vorlagen

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Vorlagenübersicht
 BetreffTermin
(GR) 3/2023 - Beschlussvorlage
Vorberatung des Haushaltsplans der Gemeinde und der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung für das Jahr 2023		 Di, 31.01.2023 19:00 Uhr
Gemeinderat
(GR) 2/2023 - Beschlussvorlage
Verbesserung des ökologischen Zustandes im Gewässersystem des Federbachs – öffentlich-rechtliche/interkommunale Vereinbarung zur Dokumentation des Ist-Zustandes		 Di, 31.01.2023 19:00 Uhr
Gemeinderat
(GR) 1/2023 - Beschlussvorlage
Stellungnahme zum Bauantrag
Industriestr., Flst. 2550/2		 Di, 31.01.2023 19:00 Uhr
Gemeinderat
(GR) 117/2022 - Beschlussvorlage
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften
„Mühlstraße I“ gemäß § 12 BauGB i.V.m. § 13b BauGB
- Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung
- Billigung des Entwurfs zur Durchführung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 u. § 4 Abs.
2 BauGB		 Di, 20.12.2022 19:00 Uhr
Gemeinderat
(GR) 114/2022 - Beschlussvorlage
Aufhebung Satzung über die Nutzung des Wohn-/Reisemobilstellplatzes auf dem Grundstück, Rheinstr. 23, 76470 Ötigheim und die Erhebung von Benutzungsgebühren; Erlass einer Benutzungsordnung		 Di, 20.12.2022 19:00 Uhr
Gemeinderat
(GR) 113/2022 - Beschlussvorlage
Aufhebung Satzung über die Nutzung der Abstellplätze für Fahrzeuge auf dem Grundstück, Rheinstr. 23, 76470 Ötigheim und die Erhebung von Nutzungsgebühren, Erlass einer Benutzungsordnung, Anpassung der Benutzungsentgelte		 Di, 20.12.2022 19:00 Uhr
Gemeinderat
(GR) 112/2022 - Beschlussvorlage
Änderungen im Zusammenhang mit §2b Umsatzsteuergesetz (UStG) zum 01.01.2023		 Di, 20.12.2022 19:00 Uhr
Gemeinderat
(GR) 109/2022 - Beschlussvorlage
Stellungnahme zum Bauantrag
Industriestr. 35/1		 Di, 20.12.2022 19:00 Uhr
Gemeinderat
(GR) 66/2022 1. Ergänzung - Beschlussvorlage
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen im Zeitraum 09.07.2022 bis 08.12.2022 gem. § 78 GemO		 Di, 20.12.2022 19:00 Uhr
Gemeinderat
(GR) 111/2022 - Beschlussvorlage
Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften „Industriegebiet an der B3, 4. BA“.

Beratung und Beschlussfassung über
die Aufstellung eines Bebauungsplanes nach § 2 Abs. 1 BauGB mit örtlichen Bauvorschriften nach § 74 LBO
die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3(1) BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4(1) BauGB		 Di, 22.11.2022 19:00 Uhr
Gemeinderat
(GR) 110/2022 - Beschlussvorlage
Stellungnahme zum Bauantrag
Fremersbergstr. 21		 Di, 22.11.2022 19:00 Uhr
Gemeinderat
(GR) 108/2022 - Beschlussvorlage
Information über Energiesparmaßnahmen im Bereich der Straßenbeleuchtung		 Di, 22.11.2022 19:00 Uhr
Gemeinderat
(GR) 107/2022 - Beschlussvorlage
Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit vom 15.01.2019		 Di, 22.11.2022 19:00 Uhr
Gemeinderat
(GR) 106/2022 - Beschlussvorlage
Beratung und Beschlussfassung über Einreichung eines Förderantrags im Konvoi für die Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung		 Di, 22.11.2022 19:00 Uhr
Gemeinderat
(GR) 105/2022 - Beschlussvorlage
Gemeinsame Beschaffung von Digitalfunkgeräten für die Feuerwehren im Landkreis Rastatt; Auftragsvergabe Gemeinde Ötigheim		 Di, 22.11.2022 19:00 Uhr
Gemeinderat
(GR) 104/2022 - Beschlussvorlage
Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion für den Bereich Feldhüter und Baukontrolleur 		Di, 22.11.2022 19:00 Uhr
Gemeinderat
(GR) 103/2022 - Beschlussvorlage
„SO Photovoltaik-Freiflächenanlage“
- Beratung und Abwägung über die während der Auslegung eingegangenen Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss		 Di, 22.11.2022 19:00 Uhr
Gemeinderat
(GR) 102/2022 - Beschlussvorlage
Neubau Feuerwehrgerätehaus mit Bauhof und DRK
- Abschluss der Leistungsphasen 1-3 gemäß HOAI
- Beauftragung Leistungsphasen 4-7 gemäß HOAI
- Vorstellung der optimierten Entwürfe		 Di, 22.11.2022 19:00 Uhr
Gemeinderat
(GR) 101/2022 - Beschlussvorlage
Monitoring Reisigsammelplatz
 Di, 22.11.2022 19:00 Uhr
Gemeinderat
(GR) 100/2022 - Beschlussvorlage
Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion
- Baurechtliche Überprüfung eines Seecontainers am Bahnhof- 		Di, 22.11.2022 19:00 Uhr
Gemeinderat
(GR) 63/2022 1. Ergänzung - Beschlussvorlage
Kirchenglocken St. Michael
- technische Möglichkeiten zur Reduzierung der nächtlichen Lärmwerte		 Di, 22.11.2022 19:00 Uhr
Gemeinderat
(GR) 98/2022 - Beschlussvorlage
Modernisierung der abwassertechnischen Anlagen
- EMSR-Technik-		 Di, 25.10.2022 19:00 Uhr
Gemeinderat
(GR) 97/2022 - Beschlussvorlage
Kenntnisgabeverfahren
Abbruch baulicher Anlagen
Industriestr. 1		 Di, 25.10.2022 19:00 Uhr
Gemeinderat
(GR) 96/2022 - Beschlussvorlage
Modernisierung der abwassertechnischen Anlagen
- Los 2 Filteranlagen		 Di, 25.10.2022 19:00 Uhr
Gemeinderat
(GR) 95/2022 - Beschlussvorlage
Modernisierung der abwassertechnischen Anlagen
- Los 1 Drosselanlagen		 Di, 25.10.2022 19:00 Uhr
Gemeinderat