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Tagesordnung

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Sitzung: Gemeinderat, 24. Sitzung
Termin: Di, 22.11.2022 19:00 Uhr
Ort: Gemeindehaus Alte Schule

Saal 5/6
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Bürgerfragestunde  
2. „SO Photovoltaik-Freiflächenanlage“
- Beratung und Abwägung über die während der Auslegung eingegangenen Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss		 (GR) 103/2022
3. Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften „Industriegebiet an der B3, 4. BA“.

Beratung und Beschlussfassung über
die Aufstellung eines Bebauungsplanes nach § 2 Abs. 1 BauGB mit örtlichen Bauvorschriften nach § 74 LBO
die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3(1) BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4(1) BauGB		 (GR) 111/2022
4. Neubau Feuerwehrgerätehaus mit Bauhof und DRK
- Abschluss der Leistungsphasen 1-3 gemäß HOAI
- Beauftragung Leistungsphasen 4-7 gemäß HOAI
- Vorstellung der optimierten Entwürfe		 (GR) 102/2022
5. Gemeinsame Beschaffung von Digitalfunkgeräten für die Feuerwehren im Landkreis Rastatt; Auftragsvergabe Gemeinde Ötigheim (GR) 105/2022
6. Kirchenglocken St. Michael
- technische Möglichkeiten zur Reduzierung der nächtlichen Lärmwerte		 (GR) 63/2022 1. Ergänzung
7. Information über Energiesparmaßnahmen im Bereich der Straßenbeleuchtung (GR) 108/2022
8. Beratung und Beschlussfassung über Einreichung eines Förderantrags im Konvoi für die Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung (GR) 106/2022
9. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit vom 15.01.2019 (GR) 107/2022
10. Monitoring Reisigsammelplatz
 (GR) 101/2022
11. Stellungnahme zum Bauantrag
Fremersbergstr. 21		 (GR) 110/2022
12. Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion für den Bereich Feldhüter und Baukontrolleur (GR) 104/2022
13. Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion
- Baurechtliche Überprüfung eines Seecontainers am Bahnhof- 		(GR) 100/2022
14. Verschiedenes  
15. Bürgerfragestunde