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Tagesordnung

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Sitzung: Gemeinderat, 11. Sitzung
Termin: Di, 18.07.2023 19:00 Uhr
Ort: Gemeindehaus Alte Schule

Saal 5/6
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Bürgerfragestunde  
2. Städtebaulicher Vertrag nach § 11 BauGB
- Entwicklung Industriegebiet an der B3, 4. BA-		 (GR) 74/2023
3. Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften „Industriegebiet an der B3, 4. BA“.

1. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und
aus der Beteiligung der Behörden/Träger öffentlicher Belange sowie Beschlussfassung über die Abwägungsvorschläge zu den eingegangenen Stellungnahmen

2. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB in Verbindung mit § 4 GemO		 (GR) 75/2023
4. Benutzungsgebühren in den Kindertageseinrichtungen für das Kindergartenjahr 2023/2024 (GR) 68/2023
5. Benutzungsgebühren in der Kernzeitbetreuung für das Schuljahr 2023/2024 (GR) 70/2023
6. Kooperation Kindersportschule Mittelbaden e.V. (GR) 57/2023
7. Energiebericht 2022 (GR) 72/2023
8. Energiepolitisches Arbeitsprogramm der Gemeinde Ötigheim (GR) 73/2023
9. Konzept für Mitarbeitermobilität der Gemeinde Ötigheim (GR) 65/2023
10. Sachstandsbericht Haushalt 2023 (GR) 69/2023
11. Abschlussbericht zur Inventur zum 31.12.2022 (GR) 66/2023
12. Provisionsprogramm: Mitarbeiter werben Mitarbeiter (GR) 71/2023
13. Erlass einer Rechtsverordnung „Verkaufsoffener Sonntag“ am 10. September 2023 (Dorffest) (GR) 67/2023
14. Verschiedenes  
15. Bürgerfragestunde